03.06.2014 - 6.3 Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Be...

Herr Senator Schindler spricht einige einleitende Worte.

Das Projekt laufe im Wesentlichen „unaufgeregt“.

Herr Senator Schindler befürwortet das Projekt und spricht sich für eine Weiterführung aus.

Aufgrund des zu erwartenden finanziellen Mehrbedarfs müsse Druck auf die Landesregierung ausgeübt werden im Hinblick auf eine finanzielle Unterstützung der Kommunen.

Frau Akyurt fragt nach dem Sachstand bezüglich der Verhandlungen mit dem Land.

Herr Schmüser erwidert, es gebe eine Arbeitsgruppe auf Landesebene. Die Verhandlungen würden laufen; eine Lösung sei kurzfristig nicht zu erwarten, da es um viel Geld gehe und zahlreiche Gespräche notwendig seien.

Am 22.05.2014 hätten sich VertreterInnen des Landes ein Projekt vor Ort angesehen.

Fragen von Herrn Stabe und Frau Jansen beantwortet Herr Schmüser.

An der Diskussion beteiligen sich außerdem Frau Menorca, Herr Dr. Hamschmidt, Frau Mesch, Herr Petereit, Herr Sanders, Herr Berrakkarasu und Herr Rathcke.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.