01.09.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:00 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Die Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein

gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung

von Vorlagen erforderlich ist.

 

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

 

Die Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.