30.05.2024 - 7.11.2 CDU, Bü90/Grüne, FDP - Änderungsantrag zu: Drin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.11.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett und kursiv):
Der vorgeschlagene Begleitausschuss wird mit den folgenden Änderungen implementiert:
Der Vorsitz wird von einem Mitglied des Arbeitskreises übernommen. Der bzw. die Vorsitzende erstellt die Tagesordnung (in Anlehnung der Regelungen zu den Ausschüssen).
Die Fraktionsvorsitzenden, bzw. im Verhinderungsfall einer ihrer Stellvertreter, sind Mitglieder des Arbeitskreises. Die Fraktionen können zusätzlich jeweils ein Mitglied aus dem Kulturausschuss und ein Mitglied aus dem Bauausschuss entsenden. Die entsandten Mitglieder des Kulturausschusses können sich durch andere Mitglieder des Kulturausschusses vertreten lassen. Entsprechendes gilt auch für die Bauausschussmitglieder.
Der Bürgermeister wird gebeten, die Zusammensetzung des Begleitarbeitskreises um Vertreter:innen des Beirates für Senior:innen und des Beirates für Menschen mit Behinderungen zu erweitern.
