03.11.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der stellvertr. Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Bachmann, Frau Weinmann und Frau Mentz von Der Brücke gGmbH, sowie den Beirat für Senior:innen und die Personalrat der SIE und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der stellvertr. Vorsitzende entschuldigt den Vorsitzenden, der an der Sitzung nicht teilnehmen kann.

Herr Senator Schindler bittet um Verständnis, dass aufgrund der Corona-Pandemie jeweils nach 50 Minuten eine 10 minütige Lüftungspause vorgenommen wird, welches zum Schutze aller erfolgt.

Der stellvertr. Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Lienhard Böhning mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein“.

Der stellvertr. Vorsitzende weist auf die Nachtragstagesordnung mit TOP 3.2 – Antrag mit der VO 2020/09480 und dem Dringlichkeitsantrag unter TOP 5.2 mit der VO 2020/09488 hin.

Zusätzlich verweist er auf den Änderungsantrag VO 2020/08766-02, der als Tischvorlage vorliegt.

Frau Akyurt führt aus, dass die Beantwortung ihrer gestellten Anfrage VO 2020/09480 unter TOP 3.2 unter Hinzuziehung von von Sachverständigen erfolgen sollte, die nicht anwesend sind und bittet daher den Antrag zur nächsten Sitzung zurückzustellen. Sie führt weiterhin aus, dass es im letzten Absatz richtigerweise heißen muss: …die gestellten Fragen 1-6…. statt … Fragen 1-4… .

Der stellvertr. Vorsitzende läßt über die Dringlichkeit des Antrags mit der VO 2020/09488 abstimmen.

Die erforderliche 2/3 Mehrheit ist gegeben und der Antrag ist damit unter Bejahung der Dringlichkeit angenommen.

Der stellvertr. Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte TOP 3.1, TOP 5.1, TOP 5.2 und TOP 7.1 zusammen zu beraten.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP abstimmen

Der stellvertr. Vorsitzende läßt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

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