20.11.2017 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 20.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:
Öffentlicher Teil:
4.2.3. | Mündlicher Bericht: Bestandsaufnahme der Schulstandorte: Julius-Leber-Schule
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4.2.4
4.2.5
4.2.6
4.2.7
5.3.2
5.3.3
5.3.4
5.3.5 | Bebauungsplan 05.42.00 – Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße – Satzungsbeschlussvorlage: Information zum Vertrag über die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen, die Errichtung von Gründächern und das Monitoring sowie die Beseitigung von Altlasten
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)
Mündlicher Bericht (5.610): Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses – Vorstellung Konzept und Zeitplan.
Mündlicher Bericht: Sachstand Possehlbrücke
Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Mats Ramcke: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 -. Antrag der CDU-Fraktion (VO/2017/05286): Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 -. Antrag der FDP-Fraktion (VO/2017/05297): Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der „Vorderreihe“ in eine Fußgängerzone
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 -. Antrag der FDP-Fraktion (VO/2017/05298): Prüfung einer Zusatzbeschilderung in der Vorderreihe in Travemünde zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation
| VO/2017/05477
VO/2017/05497
VO/2017/05491
VO/2017/05407
VO/2017/05408
VO/2017/05409 |
Herr Quirder bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zum Parkhaus Wehdehof, was ihm für den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zugesagt wird.
Herr Howe erläutert, dass er den unter TOP 5.3.1 stehenden Antrag der GAL-Fraktion sowohl hier im Bauausschuss, als auch in der kommenden Bürgerschaftssitzung zurückziehen werde.
Herr Lötsch merkt an, dass eine Zurückziehung einer Überweisung aus der Bürgerschaft im Fachausschuss nicht möglich sei. Demzufolge müsse der Antrag vertagt und in der Bürgerschaft zurückgezogen werden. Herr Howe stimmt diesem Verfahren zu.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit und die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen Tagesordnungspunkte sowie die Vertagung des TOP 5.3.1.
