30.11.2017 - 10.12.16 grün+alternativ+links [GAL]: Haushaltsbegleitbe...

Der Vorsitzende erläutert, dass dieser Antrag gemeinsam mit dem Punkt 5. des CDU-Antrages unter TOP 10.12.17 und mit dem Antrag Freie Wähler & die Linke unter TOP 10.12.19 (alle zum Thema LTM) abgestimmt werden kann.

Hierzu sprechen BM Jansen, BM Mählenhoff und BM Böhm.

BM Böhm zieht den Punkt 1. des Antrages der Fraktion Freie Wähler & Die Linke unter TOP 10.12.19 zurück, da dieser sich mit der Abstimmung des Gegenstandes „LTM“ unter

TOP 10.12.17 Nr. 5 (CDU-Antrag) erledigt. Er erklärt, dass sich die Fraktion Freie Wähler & Die Linke dem CDU-Antrag zu Nr. 5.  anschließt.

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Im Wirtschaftsplan der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH wird ein Mehrbedarf für Gehaltsanpassungen in Höhe von 260.000 Euro vorgesehen.

Im Produkt 575001 [Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) werden die vorgesehenen Transferaufwendungen um diesen Betrag erhöht.

Der Vorsitzende stellt fest, dass sich dieser Antrag durch die Abstimmung unter TOP 10.12.17 (Punkt 5.) erledigt hat.