26.01.2017 - 5.13 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Machbarke...

Hierzu sprechen BM Kleyer, BM Petereit. BM Niewöhner zieht den Antrag zu TOP 5.13.1 (VO/2017/04536) zurück.

Weiterhin sprechen Senatorin Weiher, BM Stabe, BM Jansen, BM Mentz, BM Fürter, BM Mentz erneut, Bürgermeister Saxe, BM Böhm, Bürgermeister Saxe, BM Jansen erneut.

Beschluss:

Die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Bewerbung Kulturhauptstadt, die von einer Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder beschlossen wurde, wird gestoppt. Die hierfür bewilligten Mittel in Höhe von max. 25.000 Euro werden eingespart.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 42

Enthaltungen: 1