23.02.2016 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1             Übersicht der Fachausschussergebnisse 

Neu:

TOP 3.1.2              Ergänzung zur Beantwortung der Anfrage von AM Andreas Zander

betr. Sanierung Schule Groß Steinrade

Neu:

TOP 3.6              Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069

(Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/ Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)

Neu:

TOP 5.1.1              Antrag des AM Jan Lindenau betr. Umgang mit bis 2045 auslaufenden

Erbbaurechten für Wohnbebauung

Herr Zander schlägt vor, die Vorlage zu TOP 5.1 „Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung“ sowie TOP 5.1.1 „Antrag BM Lindenau: Änderungsantrag zur VO 2015/03216“ bis zur abschließenden Beratung im Wirtschaftsausschuss zurückzustellen.

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Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist

einstimmig mit der Vertagung der TOP 5.1

und 5.1.1 wie vorgeschlagen

einverstanden.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Anmerkung des Protokolls: Es wurden bei der Erstellung der Tagesordnung unter den TOP Beschlussvorlagen -  TOP 13.1 und 13.2 versehentlich die Vorlagen 2016/03333 und 2016/03334 Vergabemitteilungen eingeordnet. Es ist jedoch keine Beschlussfassung erforderlich, die Vorlagen sind lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagenerforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.