ALLRIS - Auszug

24.11.2016 - 10.14 1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

BM Böhm beantragt die Abstimmung in der geänderten Fassung des Werkausschusses, die da lautet:

 

In der Anlage 2 – Seite 2 unter Punkt 12. –muss es nach § 9 lauten. Des Weiteren stellt er klar, dass es auf Seite 5 der Anlage 2 in der Überschrift – Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für Niederschlagswasser auf den Nutzungsberechtigten -  besser lauten muss.

 

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Abstimmungsergebnis in der Fassung des Werkausschusses::

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

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Anlagen zur Vorlage

 

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