17.03.2015 - 5.3.2 Anfrage Herr Mauritz - Verwendung Haushaltsrest...

Auszug Niederschrift 17.02.2015 TOP 8.4:

„Herr Mauritz möchte gern zu einer der nächsten Sitzungen wissen, was mit Haushaltsresten des Fachbereichs 3 aus 2014 geschehe und wo diese hinfließen  würden.“

Frau Dr. Koop teilt mit, dass Haushaltsreste im doppischen Haushaltsrecht in das folgende Haushaltsjahr übertragen werden könnten. Dafür müssten die Bereiche Anträge an den Bereich Haushalt & Steuerung stellen. Überwiegend würden im FB 3 Haushaltsreste im investiven Haushalt gebildet. Ausnahme sei dabei die Feuerwehr. Hier sei es möglich, im konsumtiven Haushalt Unterhaltungsmittel  für Trinkwassernotbrunnen zu übertragen. Für den Fachbereich ergebe sich fürs Haushaltsjahr der folgende Sachstand:

• 3.322 Melde- und Gewerbeangelegenheiten, Antrag gestellt (Erneuerung bzw. Ergänzung von Büromöbeln und -maschinen)

• 3.327 Verkehrsangelegenheiten, Anträge gestellt (Erneuerung bzw. Ergänzung von Büromöbeln und -maschinen, Anschluss des gespendeten WC-Containers auf dem Platz der Jugendverkehrsschule),

• 3.340 Standesamt, keine Anträge

• 3.370 Feuerwehr, Anträge werden zzt. formuliert

• 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz, keine Anträge

• 3.820 Stadtwald, keine Anträge.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.