07.10.2014 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 07.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
TOP 3.12 (neu) Anfrage von AM Herrn Andreas Zander betr.
Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6
TOP 3.13 (neu) Anfrage von AMHerrn Andreas Zander betr. Politisch
aktive Verwaltungsmitglieder
TOP 3.14 (neu) Anfrage von AM Herrn Ragnar Lüttke betr. Transport von
Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen
TOP 3.15 (neu) Anfrage von AM Herrn Ragnar Lüttke betr. Parken
Falkenwiese
TOP 3.16 (neu) Anfrage von AM Herrn Lars Rottloff betr. Pünktliche und
vollständige Zahlung von Rechnungen
TOP 3.17 (neu) Anfrage von AM Herrn Lars Rottloff betr. Fragen zum
RPA-Prüfbericht „Stadtgrün und Verkehr“
TOP 3.18 (neu) Anfrage von AM Herrn Herrn Ragnar Lüttke betr.
Seniorenbeirat
TOP 3.19 (neu) Anfrage von AM Herrn Herrn Ragnar Lüttke betr.
Mülltonnen
Weiterhin gibt der Vorsitzende bekannt, dass vorgesehen sei, die Tagesordnung im
nicht-öffentlichen Teil im Wege der Dringlichkeit um nachstehende Vorlage
zu erweitern und bittet hierfür den Hauptausschuss um Zustimmung.
(neu)
TOP 13.3 / VO 2001 Vorlage betr. Auftrag zur Belieferung mit elektrischer
Energie für die Jahre 2015 und 2016 mit Verlängerungs-
option
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Erweiterung der Tagesordnung im Wege der
Dringlichkeit um den vorgenannten TOP 13.3 einverstanden.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Behandlung des TOP 13.1 wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde sowie im Bauausschuss bis zur Klärung der Parkraumsituation in Travemünde zu vertagen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis
und ist einstimmig mit der Vertagung des
TOP 13.1 einverstanden.
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.
