27.08.2013 - 3.4 Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Genehm...

Auf Nachfrage von Herrn Zander berichtet Herr Senator Möller ausführlich über den Stand des verkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens für den Flughafenbus. Es geht im Einzelnen um die verkehrsrechtliche Zulassung eines Busses für den Straßenverkehr und die Vorlage der erforderlichen Unterlagen in dem förmlichen Zulassungsverfahren.

Es diskutieren hierzu Herr Zander, Herr Senator Möller, Herr Lüttke und Herr Reinhardt. Erörtert wird insbesondere die Frage, ob dem Busunternehmen eine Nachfrist eingeräumt werden kann.

Auf Nachfrage von Herrn Krause zur evtl. Verlegung des Bushaltepunktes vom ZOB zur MuK berichtet Herr Senator Boden, dass eine derartige Verlegung von Seiten der Fachverwaltung nicht geplant sei.

Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.