Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 20.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mehrzweckraum, Senior:InnenEinrichtung Solmitzstraße, Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck
Ort:: Solmitzstraße 47, 23569 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage AM Voht: Befragung zu Long-Covid und Post-Covid		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM Siegenbrink: Sachstand zum Senior:innentreff St.-Lorenz-Süd		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von AM Müller-Lornsen: Rückmeldung zum Projekt "Knappe-Kassen"		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit	VO/2024/12936	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Machbarkeitsstudien SIE LÜBECK		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)	VO/2023/12446	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022	VO/2024/12882	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling	VO/2024/12943	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12461	vertagt
Ö 7.2	AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!	VO/2023/12461-01	vertagt
Ö 7.3	AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut	VO/2024/12931	vertagt
Ö 7.4	AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut	VO/2024/12931-01	vertagt
Ö 7.5	Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck	VO/2024/12960	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Soziales - 20.02.2024

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