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Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.02.2024

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Frage von Herrn Blunck zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.02.2024 Thema: Bearbeitungszeiten der Verwaltung(Die Anfrage wird auf die März-Sitzung vertagt.)	VO/2024/13031	vertagt
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2024	SI/2024/461	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Unterstützung der Umbaumaßnahmen der Sana-Klink Lübeck	VO/2024/12982	geändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Parken auf Gehwegen(Lag bereits vor.)	VO/2023/12554	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfrage des BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Parken auf Gehwegen	VO/2023/12554-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Zwischenbericht Raumplanung III(Lag bereits vor.)	VO/2022/11513	vertagt
Ö 7.2	Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken(Lag bereits vor.)	VO/2023/11836	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Fraktion SPD & FW: Antrag zu Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken(Lag bereits vor.)	VO/2023/11836-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.2.2	Fraktion LINKE & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2023/11836-01 Fraktion SPD & FW: Antrag zu Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken(Lag bereits vor.)	2023/11836-01-01	abgelehnt
Ö 7.2.3	AT zu VO/2023/11836-02: FDP, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/11836 Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken	2023/11836-02-01	geändert beschlossen
Ö 7.3	Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"	VO/2023/12823	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung	VO/2023/12855	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Ergebnis der Vermarktung Mecklenburger Landstraße 41-47 (ehem. Priwallkrankenhaus)	VO/2024/12921	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Bericht zum »Museumssonntag« gemäß Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag(Der Ältetenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.4 und 9.4.1)	2023/12042-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.6)	VO/2024/12936	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Antrag zu VO/2024/12936 Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit	VO/2024/12936-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Bericht zu VO/2023/12322-01-01 betr. Kinderbetreuung - Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen für Kommunalpolitiker:innen - Beschluss der Bürgerschaft vom 29.06.2023	3/12322-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung en bloc der Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.5.1)
Ö 8.1	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege.	VO/2024/12988	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Ausschuss für Soziales.	VO/2024/12989	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Schul- und Sportausschuss.	VO/2024/12990	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2024/13007	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.2	CDU: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2024/12990-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Werkausschuss EBL.	VO/2024/12991	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2024/13008	ungeändert beschlossen
Ö 8.5.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss stellv. Mitglied	VO/2024/13010	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Dringlichkeitsantrag (CDU): Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafengesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13046	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)	VO/2023/12446	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022	VO/2024/12882	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12811	geändert beschlossen
Ö 9.4	Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12868	geändert beschlossen
Ö 9.4.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zur Beschlussvorlage VO/2024/12868: Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12868-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.2	AfD: Ergänzungsantrag zu VO/2024/12868 - Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12868-02	zurückgezogen
Ö 9.4.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/12868 Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12868-03	zurückgezogen
Ö 9.5	Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"	VO/2024/12941-01	überwiesen
Ö 9.5.1	SPD & FW: ÄA zu Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"	2024/12941-01-01	überwiesen
Ö 9.6	Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling	VO/2024/12943	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Berufung eines stellvertretenden, beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreiselternbeirates der Grundschulen und Förderzentren	VO/2024/12967	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 2. Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2024/12872	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 12.500 Euro für die GO.GRØØN 2024 - Messe für Nachhaltiges & Faires	VO/2024/12985	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge(Lag bereits vor.)	VO/2022/11659	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge (VO/2022/11659)(vgl. Vorbericht (VO/2022/11659-01))	VO/2022/11659-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!(Der Ausschuss für Soziales hat hierzu am 20.2. getagt. Der Antrag wurde in der Sitzung vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt hierzu ebenfalls die Vertagung.)	VO/2023/12461	vertagt
Ö 10.3	Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau(Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)	VO/2023/12763	vertagt
Ö 10.4	Fraktion LINKE & GAL: Resolution für besseren Nahverkehr in Lübeck	VO/2024/12942	abgelehnt
Ö 10.5	Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Sozialausschuss und in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/12970	überwiesen
Ö 10.6	Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/12971	überwiesen
Ö 10.7	Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Sozialausschuss, gemeinsam mit TOP 10.12 und Top 10.15, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/12995	überwiesen
Ö 10.8	Unabhängige Volt-PARTEI: Austauschantrag zu VO/2024/13004: Einrichtung eines Sonderausschusses zum HGH.	VO/2024/13004-01	zurückgezogen
Ö 10.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verlängerung Baugenehmigung HGH	VO/2024/13006	zurückgezogen
Ö 10.10	CDU: Nachhaltige Entwicklung der Grünfläche Spargelhof	VO/2024/13009	zurückgezogen
Ö 10.11	CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13011	überwiesen
Ö 10.12	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13014 Schutz vor häuslicher Gewalt - Frauenhäuser stärken, Schutz- und Beratungsangebote ausbauen(Die Fraktion Die LINKE + GAL hat sich dem Antrag angeschlossen.)	VO/2024/13014-01	überwiesen
Ö 10.13	Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Sozialausschuss und in den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13015	überwiesen
Ö 10.14	Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention	VO/2024/13018-01	überwiesen
Ö 10.15	Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Sozialausschuss, gemeinsam mit TOP 10.7 und Top 10.12, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2024/13019	überwiesen
Ö 10.16	Dringlichkeitsantrag Unabhängige Volt-PARTEI: Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße reduzieren(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2024/13047	vertagt
Ö 10.17	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag	VO/2024/13067	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2024	SI/2024/461
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
N 15.2	Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst
N 15.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wesloer Landstraße
N 15.4	Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 29.02.2024

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