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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 21.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023	SI/2023/340
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Situation der Ausländerbehörde
Ö 3.3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.3.1	Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche
Ö 3.3.2	Antwort auf die mündliche Anfrage von AM Rüther (CDU): Einweihung der AWO Begegnungsstätte tea & talk
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 3.4.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bevölkerungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit verbessern	VO/2023/11954	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.2	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen durch Feuerwehrübungen	VO/2023/12036	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.3	Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht über den Sachstand zum Gewässerunterhaltungsplan der Medebeck	VO/2023/12009	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.4	Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Stadt Lübeck am "Papieratlas"	VO/2023/12007	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.5	Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Mehrweg-Angebotspflicht	VO/2023/12061	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr	VO/2022/11764	geändert beschlossen
Ö 5.2	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule	VO/2022/11745	vertagt
Ö 5.3	"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes	VO/2023/11961	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Masterplan Klimaschutz(Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2023/11957	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Auflösung eines Stadtgutes	VO/2022/11085	geändert beschlossen
Ö 5.6	142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss	VO/2023/11877	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss	VO/2023/11965	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand(Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11497	vertagt
Ö 6.2	Dringlichkeitsantrag: BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere"	VO/2023/11838	abgelehnt
Ö 6.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme(Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/11901	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): DRINGLICHKEITSANTRAG: Fördermittelmanagement für den Fachbereich 3 umgehend einrichten	VO/2023/11866	zurückgezogen
Ö 7.2	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schaffung einer Technikerstelle zur Unterstützung der Landesranger	VO/2023/12008	abgelehnt
Ö 7.3	Antrag des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"	VO/2023/12032	abgelehnt
Ö 7.4	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fachgerechter Abbau von Wildschutzzäunen(Vorlage bereits im USO am 14.02.2023 erledigt - Versehentlich auf TO)	VO/2023/11883	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abbau von Wildschutzzäunen am Heckbergweg und am Gutsweg(Diese VO wurde versehentlich nicht korrekt zugeordnet. Es wird noch um Behandlung gebeten.)	VO/2023/12033	abgelehnt
Ö 8	Polizeibeirat
Ö 8.1	Kriminalstatistik 2022
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Wakenitz-Wanderweg
Ö 9.2	Abriss der Ölmühle
Ö 9.3	Amphibienschutzzaun Lübschenfeld
Ö 9.4	Mobilfunk 5G
Ö 9.5	Essbare Stadt
Ö 9.6	Temperatur Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG)
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023	SI/2023/340
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 21.03.2023

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