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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 83. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 20.06.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023(Liegt nun vor)	SI/2023/294	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort auf mündl. Anfrage AM Sascha Luetkens betr. 49 Euro-Ticket	VO/2023/12245	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck(Zurückgestellt am 25.04.23)	VO/2023/12114	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck	VO/2023/12114-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort zur Anfrage von Herrn AM Fürter betreffend "Neuregelung der Erbbaurechte für Wohnbebauung"	VO/2023/12228	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck(Zurückgestellt am 21.02.23)	VO/2023/11944	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck(Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/11944-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf die Anfrage des AM Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkplatzsituation Roonstraße	VO/2023/12252	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde	VO/2023/12281	vertagt
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Förderung des Lübecker Doms
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Vorlage zur Einführung der E-Akte
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Umsetzungsstand von Gender Budgeting für den städtischen Haushalt
Ö 3.10	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Überlassung eines Wechselladerfahrzeuges und Abrollbehälters an die Lübecker Flüchtlingshilfe e. V.
Ö 3.11	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Heiligen-Geist-Hospital - Gespräch mit Stiftungsaufsicht
Ö 3.12	NEU: Mitteilung des Bürgermeisters betr. Sachstand Marienkrankenhaus
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck(Hierzu wird Herr Dr. Ivens (DOS) anwesend sein - Eine Präsentation wird noch nachgereicht)
Ö 4.2	Jahresbericht 2022 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12267	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023(Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/12268	vertagt
Ö 4.4	Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven(Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/12266	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung	VO/2023/12097	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen - Paul-Gerhardt-Schule	VO/2023/12093	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bericht zur erneuten Verlängerung des Modellversuchs "Fahrschein gegen Führerschein"	VO/2023/12248	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	AT zu VO/2022/11680 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung, Teilgenehmigung der Hauptsatzung(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	2022/11680-01-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck	VO/2023/12196	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Neufassung der Satzung des Jugendamtes	VO/2023/12141	geändert beschlossen
Ö 5.3	Ersatzmaßnahme - Fahrbahnsanierung Höhlfeld anstelle des Otternweges	VO/2023/12235	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Satzungsbeschluss(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/12249	geändert beschlossen
Ö 5.5	Betreff: Projektfreigabe Geh- und Radwegsanierung Glashüttenweg (zwischen An der Hülshorst und Nils-Bohr-Ring) 2023 - investiv (5.660)	VO/2023/12262	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 820.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnübergang Mecklenburger Str., Tiefbaumaßnahmen	VO/2023/12279	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen	VO/2023/12280	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Dringlichkeitsvorlage: Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2023/12325	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	NEU: öffentliche Beratung betr. Beschluss zur Fortsetzung des Projekts "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Konstituierende Sitzung des Beirats für Senior:innen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023	SI/2023/294
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht 1/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze und Abberufung einer Bereichsleitung
N 14.2	Beamt:innenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Ernennung zum Leitenden Städtischen Branddirektor nach der Besoldungsgruppe B 2 im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit unter Anrechnung von Zeiten auf die Probezeit
N 14.3	Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf
N 14.4	Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
N 14.5	Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs C im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck, über 175.000 €
N 14.6	Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze
N 14.7	Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 4.1 - HA-Berichterstattung DOS am 20.06.2023_mod AG_final			öffentlich	5,3 MB
3	Protokoll 06.06.23 öffentl. Teil			öffentlich	466,8 kB

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