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Grunddaten

Betreff:: Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Mi., 12.01.2022

Uhrzeit:: 15:30

Raum:: Digital
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom xx.xx.2021
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	TESTVORLAGE-OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Hans Meiser betr. Entschädigungen für Besitzer:innen von Kleingärten für Ernteausfälle	VO/2021/10738	zur Kenntnisnahme
Ö 6.2	TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Harry Hirsch betr. Zahl der Wohnmobilstellplätze in Lübeck	VO/2021/10740	zur Kenntnisnahme
Ö 6.3	TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Lilo Pulver betr. Laternenmasten als Ladestationen nutzen	VO/2021/10739	zur Kenntnisnahme
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Fahrschein gegen Führerschein	VO/2021/10726	zur Kenntnisnahme
Ö 7.1.1	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU u. Grüne: AT zu: "Fahrschein gegen Führerschein"	2021/09951-01-04	zur Entscheidung
Ö 7.2	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule	VO/2021/10727	zur Kenntnisnahme
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk XYZ	VO/2021/10728	zur Entscheidung
Ö 8.2	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten	VO/2021/10729	zur Entscheidung
Ö 8.3	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten	VO/2021/10730	zur Entscheidung
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand	VO/2021/10731	zur Entscheidung
Ö 9.2	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016	VO/2021/10732	zur Entscheidung
Ö 9.3	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10733	zur Entscheidung
Ö 9.4	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Annahme einer Geldspende der ABC-Stiftung in Höhe von 1000 Euro für sonstige Zwecke	VO/2021/10735	zur Entscheidung
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Antrag CDU, SPD + FDP - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung	VO/2021/10344-03	zur Entscheidung
Ö 10.2	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD+CDU: Antrag: Kleintierzuchtanlage Mühlbachtal	VO/2021/10615-02	zur Entscheidung
Ö 10.3	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt	VO/2021/10734	zur Entscheidung
Ö 10.4	TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"	VO/2021/09678-03	zur Entscheidung
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen			(wie Dokument)	597,8 kB
2	WebexBuergerschaftApp			(wie Dokument)	4,6 MB

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 12.01.2022

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