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Grunddaten

Betreff:: 68. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.08.2022

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022(Liegt vor)	SI/2022/094	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Aktuelle Lage Energieversorgung (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Archäologie und Denkmalpflege(Die Anlage kann nun nachgereicht werden)	VO/2022/11286	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting(Zurückgestellt am 20.04.21)	VO/2021/09933	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort zur Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting	VO/2021/09933-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Daten und Fakten zum Thema private Unterkünfte für geflüchtete Menschen(Zurückgestellt am 28.06.22)	VO/2022/11258	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort zur Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Daten und Fakten zum Thema private Unterkünfte für geflüchtete Menschen	VO/2022/11258-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Fragen zur Kindertagespflege(Zurückgestellt am 29.07.20)	VO/2020/09111	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.1	Antwort auf die Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Fragen zur Kindertagespflege	VO/2020/09111-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) und Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen): Verkauf von Datenträger mit personenbezogenen Daten der Hansestadt auf Ebay(Zurückgestellt am 22.02.22 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))	VO/2022/10854	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Kommunikation von Verwaltungshandeln
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Dachausbau der Oberschule zum Dom (OzD)
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Hotelneubau in Travemünde
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Grünstrand
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. den Sachstand der Überprüfung der Eingruppierungen nach EG1
Ö 3.14	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Bearbeitungszeit von Anliegen der Bürger:innen durch die Verwaltung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mündl. Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck(Hierzu wird Herr Dr. Stefan Ivens (DOS) anwesend sein)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Organisatorische Weiterentwicklung der Stabsstelle Digitalisierung, Organisation und Strategie	VO/2022/11289	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 28.07.2022 gemäß §65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Annahme einer Geldspende der KFW-Förderung in Höhe von 1.033.614,00 EUR zugunsten des Gesundheitsamtes der Hansestadt Lübeck(Anlage wird nachgereicht)	VO/2022/11312	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11252	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)	VO/2021/10434-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021	VO/2022/11210	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese	VO/2022/11119	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025	VO/2022/11268	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VIII (Schlutup)	VO/2022/11288	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Weihnachtsmarkt 2022(Die Vorlage liegt nun vor und hiermit nachgereicht)	VO/2022/11306	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg	VO/2022/11270	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße	VO/2022/11278	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2022 in Höhe von 2.000 EUR	VO/2022/11231	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024	VO/2022/11234	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde(Zurückgestellt am 28.06.22)	VO/2022/11168	vertagt
Ö 5.8	Projektfreigabe "St. Jürgen GGS - Neuordnung Altbau", Mönkhofer Weg 95, 23562 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2022/11193	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Freigabe zur Fortsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnüber-gang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup	VO/2022/11211	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel - Satzungsbeschluss	VO/2022/11232	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße(es ist eine Beratung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 14.11 vorgesehen)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.12	Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes(es ist eine Beratung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 14.12 vorgesehen)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.13	DRINGLICHKEITSVORLAGE! Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2022 bis 14.12.2027)(Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)	VO/2022/11387	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt(Zurückgestellt am 08.02.22 (bis Konzept vorgelegt wird) - Siehe hierzu TOP 5.3)	VO/2021/10680	zurückgezogen
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe(Der Antrag wurde am 30.06.22 in den Hauptausschuss (federführend) und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)	VO/2022/11237	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Zurückgestellt am 28.06.22)	VO/2022/10980-04	vertagt
Ö 7.2	AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge	VO/2022/10980-06	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - 1. Aktionsplan Gleichstellung Lübeck	VO/2022/11236	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022	SI/2022/094
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) und Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen): Verkauf von Datenträger mit personenbezogenen Daten der Hansestadt auf Ebay
N 13	Berichte
N 13.1	Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Änderung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH (TraveKom)
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite
N 14.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg
N 14.9	BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto
N 14.10	BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto
N 14.11	Kostensteigerung - Fahrbahnsanierung der Geniner Straße
N 14.12	Erneute Projektfreigabe wegen geändertem Umfang - grundhafte Fahrbahnsanierung des Moltkeplatzes
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 28.06.22 öffentl. Teil			öffentlich	242,1 kB

Hauptausschuss - 23.08.2022

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