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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 67. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2022(Liegt vor)	SI/2022/093	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Finanzierung des Stadtverkehrs Lübeck	VO/2022/11251	vertagt
Ö 3.4	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Daten und Fakten zum Thema private Unterkünfte für geflüchtete Menschen	VO/2022/11258	vertagt
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Drogenbegegnungsstätte
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand zum ehemaligen Schlachthofgelände
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kassenkredite
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand des Neubaus eines Verwaltungszentrums
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand zur Umsetzung der Genderbudgetierung
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Veröffentlichung der Wahlergebnisse der Landtagswahl
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Veröffentlichung lder Geschäftsberichte der Stadtwerke Lübeck
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 - 1.+2. Halbjahr	VO/2022/11158	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2022(Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2022/11190	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP, Die LINKE, Freie Wähler & GAL Fraktion, Fraktion Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10227 Kinderbetreuung im Rathaus(Anlage wird nachgereicht)	2021/10227-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum	VO/2018/05640-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 17.05.22)	VO/2022/11039	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)(Zurückgestellt am 17.05.22)	VO/2020/08734-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule	VO/2022/11056	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Kerndaten zu Bildung in Lübeck	VO/2022/11032	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Zurückgestellt am 17.05.22)	VO/2022/10980	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge	VO/2022/10980-04	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus	VO/2022/11104	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"	VO/2022/11043	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kalkhorster Weg	VO/2022/11066	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße	VO/2022/11089	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg	VO/2022/11092	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Travemünder Allee	VO/2022/11093	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 GO	VO/2022/11147	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 14.06.22)	VO/2022/10755	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2022/10755-03	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 14.06.22)	VO/2022/10758	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	Fortführung der Maßnahme Umgestaltung Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde, 1. Bauabschnitt und Bericht 2. Bauabschnitt	VO/2022/11139	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfreigabe	VO/2022/11141	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg	VO/2022/11145	geändert beschlossen
Ö 5.13	Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014	VO/2020/09090-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Masterplanmaßnahme Rathenaustraße: Möglichkeit der geänderten Bauweise	VO/2022/11153	abgelehnt
Ö 5.15	Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in St. Jürgen im Zuge des Breitbandausbaus	VO/2022/11154	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Ausweitung des Angebots der Linie 40 im Kontext des Projektes "unbeschwert unterwegs"	VO/2022/11156	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde	VO/2022/11168	vertagt
Ö 5.18	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 14.06.22)	VO/2021/10558	zur Kenntnis genommen
Ö 5.18.1	Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 14.06.22)	VO/2021/10558-10	zur Kenntnis genommen
Ö 5.18.2	Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 14.06.22)	2021/10558-06-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.18.3	Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): ÄnderungsantragGrundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 14.06.22)	2021/10558-11-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.19	Kostensteigerung - grundhafte Fahrbahnsanierung der Kruppstraße(es wird noch um Beratung gebeten - die TO ist im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2022/11255	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR(es wird noch um Beratung gebeten - die TO ist im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2022/10792	geändert beschlossen
Ö 5.20.1	Antrag von Jörn Puhle (SPD-Fraktion) und Dagmar Hildebrand (CDU-Fraktion) zur Vorlage VO/2022/10792 Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR	VO/2022/10792-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022	SI/2022/092
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2022	SI/2022/093
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11074
N 12.1.1	Antwort: Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck
N 12.2	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Herrentunnel
N 12.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Herrentunnel
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Bunsenweg
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kiebitzgasse
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Prassekstraße
N 14.6	Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße
N 14.6.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/11073 Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
N 14.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße
N 14.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Borstelweg
N 14.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop
N 14.11	Annahme einer Erbschaft an die Hansestadt Lübeck für die Stadtbibliothek
N 14.12	Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2023
N 14.13	Mietvertragsverlängerung: Restaurant Ratskeller Lübeck
N 14.14	Vergabe einer gutachterlichen Tätigkeit zur Erstellung des 5. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP)
N 14.15	Anmietung Herrendamm 42-50 - Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Protokoll 14.06.22 öffentl.Teil			öffentlich	163,5 kB

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