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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 64. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 03.05.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022(Liegt vor.)	SI/2022/089	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine	VO/2022/11048	vertagt
Ö 3.4	AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau	VO/2022/11050	vertagt
Ö 3.5	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11074	vertagt
Ö 3.6	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau	VO/2022/11088	vertagt
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Pluschkell (SPD) betr. die Briefwahlen zur Landtagswahl 2022
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage von Herrn Gebert (Seniorenbeirat) betr. eingeschalteter Beleuchtung im Lichthof
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/DIe Grünen) betreffend Wahlunterlagen zur Landtagswahl 2022
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 29.03.22)	VO/2021/10558	vertagt
Ö 5.1.1	Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan(Zurückgestellt am 29.03.22)	VO/2021/10558-10	vertagt
Ö 5.2	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 € des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2022/10978	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme	VO/2022/11014	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022	VO/2022/11041	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto	VO/2022/11045	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022	SI/2022/089
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Haltern (SPD) zum aktuellen Sachstand betreffend ein Grundstück in Travemünde
N 12.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Trägerschaft von Kindertagesstätten
N 12.3	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Zulassung zu Kompaktkursen zur Qualifikation der Kindertagespflege
N 12.4	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD
N 13	Berichte
N 13.1	Mündl. Bericht zum Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
N 15.1	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Verlustenergiebeschaffung TraveNetz
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil			öffentlich	174,7 kB

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