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Grunddaten

Betreff:: 51. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 15.06.2021

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021	SI/2021/859	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling	VO/2021/09657	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling	VO/2021/09657-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung	VO/2021/10226	vertagt
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden	VO/2021/10233	vertagt
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. kostenloser Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. die Sachstandsanfrage zum Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2021/09912	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09913	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10028	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Jahresbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck(Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2021/10190	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck	VO/2021/10024	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Kerndaten zu Bildung in Lübeck	VO/2021/10049	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau(Zurückgestellt am 18.05.21)	VO/2021/09736	vertagt
Ö 4.8	Machbarkeitsstudie Radschnellweg	VO/2021/10054	geändert beschlossen
Ö 4.9	Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole	VO/2021/10151	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung einer Rechnungsprüferin	VO/2021/10109	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09954	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021	VO/2021/09854	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026	VO/2021/10112	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe	VO/2021/10053	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190	VO/2021/10061	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR	VO/2021/10113	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2		ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe	VO/2021/09995	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen(Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2021/10038	zurückgezogen
Ö 6.2	Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen(Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2021/10040	zurückgezogen
Ö 6.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten(Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/10077	vertagt
Ö 6.4	Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle(Der Antrag hat zur Bürgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten; Die Bürgerschaft hat hierzu vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen, dass im Hauptausschuss ein Verfahren erarbeitet werden möge, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themengeregelt wird.)	VO/2021/10143	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen(Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)	VO/2020/08942	zurückgezogen
Ö 7.1.1	BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen(Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)	VO/2020/08942-01	zurückgezogen
Ö 7.1.2	AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen(Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3Dieser Antrag wird somit zurückgezogen)	VO/2020/08942-02	zurückgezogen
Ö 7.1.3	AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Luetkens (DieLinke), Jansen (FW&Gal): AT: Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen	VO/2020/08942-03	zurückgezogen
Ö 7.1.4	AM Anka Grädner & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, AM Petereit (SPD), AM Prieur (CDU), AM Rathcke (FDP), AM Luetkens (DieLinke), AM Jansen (FW&Gal): AT zu VO/2020/08773 Kinderbetreuung im Rathaus(Der Antrag (VO 08773) wurde seinerzeit mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft an den HA überwiesen. Der Antrag wurde am 23.06.20 im HA zurückgestellt)		ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums(Es ist erforderlich, die Tagesordnungim Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10222	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL) sowe "Bündnis 90/Die Grünen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung(Zurückgestellt am 23.06.20 - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft abschließend an den HA überwiesen - Siehe hierzu TOP 8.1.1)	VO/2020/08836	zurückgezogen
Ö 8.1.1	AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung	VO/2020/08836-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen(Der Antrag wurde von der Bürgerschaft am 20.05.21 mehrheitlich an den USO und federführend zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2021/10067	zurückgezogen
Ö 8.2.1	Protokollauszug Beratungsergebnis USO vom 08.06.21(Anlage wird nachgereicht)
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021	SI/2021/859
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend den Stadtwald
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13.2	Projekt: Einrichtung einer Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit"
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistung und Ersatzbeschaffungen für die Cisco Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur inkl. WebEx
N 14.2	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Recht
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße
N 14.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg
N 14.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
N 14.10	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
N 14.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
N 14.12	Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete
N 14.13	Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung
N 14.14	Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
N 14.15	Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 01.06.21 öffentl. Teil			öffentlich	142,6 kB

Hauptausschuss - 15.06.2021

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