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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 41. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020	SI/2020/575	geändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2020	SI/2020/576	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Situation Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Schule und Sport	VO/2020/09478	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) - Teil II	VO/2020/09298-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Soziale Stadt Moisling	VO/2020/09323	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) bzgl. Soziale Stadt Moisling	VO/2020/09430	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU) betr. Sachstand des städtebaulichen Wettbewerbes auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofes	VO/2020/09490	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Landschaftskonzept Hüxwiese	VO/2020/09539	vertagt
Ö 3.7	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum 15 Millionen-Euro-Programm der Landesregierung zur Unterstützung der Schulträger bei notwendigen Investitionen	VO/2020/09553	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur aktuellen Corona Situation	VO/2020/09554	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Chancen für die Hansestadt Lübeck durch den Fehmarnbelt-Tunnel	VO/2020/09555	vertagt
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand i.S. Bauschutt aus Atomkraftwerken
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den aktuellen Sachstand Karstadt-Schließung
Ö 3.12	NEU: mündl. Mitteilung des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Beantwortung der Anfrage "Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck (VO/2020/09459)"
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. den Support für durch Dritte beschaffter Endgeräte an Schulen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems für die Lübecker Bürgerschaft	VO/2020/09421	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Einführung von Liveübertragungen und Aufzeichnungen der Sitzungen der Bürgerschaft	VO/2020/09429	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stiftungsmandanten ab JA 2014 ff.	VO/2020/09380	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen	2019/07813-01-01	vertagt
Ö 4.5	Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656	VO/2020/08656-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09407	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Bericht zum Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle (Anträge VO/2018/05654 i.V.m. VO/2018/05711)	VO/2020/08641	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Bericht zur Reduzierung der Schließzeiten im System Ganztag: Konzept zur Ferienbetreuung für Schulkinder	VO/2020/09400	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09314	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Feststellung Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Stiftung "Haus der Jugend"	VO/2020/09328	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Feststellung Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stiftung "Haus der Jugend"	VO/2020/09329	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung "Haus der Jugend"	VO/2020/09330	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der "Stiftung Heiligen-Geist-Hospital"	VO/2020/09339	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Feststellung Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung "Vereinigte Testamente"	VO/2020/09343	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Feststellung Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"	VO/2020/09344	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Feststellung Jahresabschlüsse 2014 bis 2016 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"	VO/2020/09345	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und Ihrer Vertreter:innen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen des Flurbereinigungsgerichts	VO/2020/09392	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2020/09416	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Bestellung einer Rechnungsprüferin	VO/2020/09393	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Beteiligung der NAH.SH GmbH an der Deutschlandtarifverbundgesellschaft mbH	VO/2020/09422	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Vergabe zum Aufbau und Betrieb der Smart City Plattform - Die Basisinfrastruktur der Smart City Region Lübeck	VO/2020/09402	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2019	VO/2020/09254	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz im Projektzeitraum 2021 - 2028	VO/2020/09500	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2020/09390	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Wirtschaftsplan der EBL 2021	VO/2020/09239	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/2020/09387	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09388	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe	VO/2020/09332	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2020 bis 2022	VO/2020/09357	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09395	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2021 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2020/09439	ungeändert beschlossen
Ö 5.24	Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit	VO/2020/09440	ungeändert beschlossen
Ö 5.25	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51	VO/2020/09443	ungeändert beschlossen
Ö 5.26	Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG	VO/2020/09444	ungeändert beschlossen
Ö 5.27	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.	VO/2020/09446	ungeändert beschlossen
Ö 5.28	Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur	VO/2020/09238	zur Kenntnis genommen
Ö 5.29	Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken	VO/2020/09496	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck(Zurückgestellt am 10.11.20 - Der Antrag wurde federführend an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ überwiesen)	VO/2020/08766	geändert beschlossen
Ö 6.1.1	Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck -VO/2020/08766(Zurückgestellt am 10.11.20)	VO/2020/08766-03	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Birte Duggen & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Hauptsatzung(Zurückgestellt am 10.11.20)	VO/2020/09464	zurückgezogen
Ö 7.2	Die Unabhängigen: Modernisierung der Verwaltung - Mit Notebooks Krisen und auch den Arbeitsalltag besser bewältigen(Der Antrag wurde in der BÜ am 24.09.20 abschließend an den HA Ende November überwiesen mit der Bitte um Berichterstattung durch den Bgm)	VO/2020/09310	zurückgezogen
Ö 7.3	Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von 10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2020/09563	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020	SI/2020/575
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2020	SI/2020/576
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Personalangelegenheit
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Clara-Zetkin-Weg
N 14.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
N 14.7	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 14.8	Ausschreibungsfreigabe zur Beschaffung von 3 Gerätewagen Logistik für die Feuerwehr
N 14.9	Vergabe eines Auftrags zur Wirtschaftlichkeits- und Geschäftsprüfung im Rettungsdienst an einen externen Gutachter
N 14.10	Vergabe zur Gestellung von Ärztinnen oder Ärzten für den Lübecker Rettungsdienst
N 14.11	Freigabe zur Ausschreibung Sicherheitsfirma für die Lübecker Museen
N 14.12	Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses
N 14.13	BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	HA 27.10.2020 Niederschrift öffentlich			öffentlich	107,1 kB
4	HA 10.11.2020 Niederschrift öffentlich			öffentlich	107,7 kB

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Hauptausschuss - 24.11.2020

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