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Grunddaten

Betreff:: 62. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 16.05.2017

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017	SI/2017/033	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Interner Ausschreibungstext für die Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Jugendarbeit - Jugendamt - (Bgm)	VO/2017/04847	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen(Zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04852	vertagt
Ö 3.3	CDU - BM Lötsch: Ehrengrab für Herrn Adolf Ehrtmann(Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04873	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel(Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04874	vertagt
Ö 3.5	CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer(Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04875	vertagt
Ö 3.6	CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros(Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.)	VO/2017/04876	vertagt
Ö 3.7	NEU: Mitteilung über OVG Urteil i.S. Straßenreinigungsgebühren (Herr Dr. Verwey)
Ö 3.8	NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Auslastung Unterkunft Ostseestraße
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)	VO/2017/04822	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2015/2016	VO/2017/04777	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	3. Zwischenbericht 2016 und Jahresbericht 2016 zu den Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2017/04779	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel	VO/2017/04851	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Räumliche Neuordnung der Bauverwaltung(Aufgrund des Umfanges der Anlagen liegen diese in Papierform nur den regulären Mitgliedern vor !)	VO/2017/04884	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Stiftung Kriegsopferdank: Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2010	VO/2017/04780	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Westerauer Stiftung: Eröffnungsbilanz zum 1.1.2010 (VO/2015/02918) und Jahresabschluss zum 31.12.2010 (VO/2016/04279)	VO/2017/04781	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 – Grundstücksmanagement	VO/2017/04853	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2017/04601	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"	VO/2017/04606	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck	VO/2017/04797	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)	VO/2017/04667	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Projektfreigabe für die Erschließungsmaßnahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660)	VO/2017/04789	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -,Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowieBebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord -Satzungsbeschlüsse (5.610)	VO/2017/04830	abgelehnt
Ö 5.10	Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)	VO/2017/04854	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Skandinavienkai, Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691)	VO/2017/04855	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen	VO/2017/04885	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660)	VO/2017/04892	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017	SI/2017/033
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	CDU – BM Zander: Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000
N 11.1.1	Antwort auf die Anfrage VO/2017/04729 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000"
N 12	Berichte
N 12.1	Mündl. Bericht betr. Aktuelle Situation der LHG
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Druck und Veröffentlichung der örtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck
N 13.2	Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)
N 13.3	Freigabe für die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck über 175.000,00 EUR
N 14	Verschiedenes
N 14.1	NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HA2017_05_16-TOP 3.3			(wie Dokument)	3,4 MB

Hauptausschuss - 16.05.2017

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