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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 29.10.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:34

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013(Zurückgestellt am 24.09.13)	SI/2013/095	geändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013	SI/2013/096	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort des FB 2 betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine (Anfrage von AM Herrn Zander vom 24.09.13)		vertagt
Ö 3.2	Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte (Anfrage von AM Herrn Zander vom 24.09.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Mitteilung des Vorsitzenden betr. Sitzungstermine 2014
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt (HA 27.08.13)
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Zander betr. Fragenkatalog zum Projekt "Kailine"
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Zander betr. Ökostromumlage
Ö 3.7	Anfrage von Herrn Zander betr. Umbau Verwaltungsgebäude Schildstraße
Ö 3.8	Anfrage von BM Herr Niewöhner betr. Plausibilitätskontrolle in der Buchhaltungssoftware
Ö 3.9	Anfrage Herr Böhm betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel
Ö 3.10	Anfrage BM Herr Niewöhner betr. Sanierung Hubbrücke
Ö 3.11	Mitteilung von Frau Senatorin Borns betr. Schadstoffbelastung Albert-Schweitzer-Schule
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Personalbericht 2013	VO/2013/00893	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 1. Halbjahr	VO/2013/00903	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013	VO/2013/00916	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen(Es liegt nichts vor.)
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Offene Stellen Wiederbesetzungssperre	VO/2013/00942	geändert beschlossen
Ö 6.2	Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef (Antrag der SPD-Fraktion)	VO/2013/00943	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef (Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VO/2013/00944	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1	Antrag Herr Zander betr. Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Hauptausschusses
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013	SI/2013/095
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013	SI/2013/096
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Mündl. Bericht der Geschäftsführung LHG zur wirtschaftlichen Situation
N 12.1.1	Antwort des Bereichs Beteiligungscontrolling betr. 12%ige Rendite (Anfrage des Vorsitzenden vom 24.09.13)
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR
N 12.4	Mitteilung einer Eilentscheidung über die Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauwerksprüfung nach DIN 1076 (5.660)
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; Neubau Kita Marlistraße
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 29.10.2013

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