Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 73. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.05.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013	SI/2013/250	vertagt
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften(Zurückgestellt am 07.05.13 - Die Antwort des Beteiligungscontrollings ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt.)	VO/2013/00449	vertagt
Ö 3.2	Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter(Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)		vertagt
Ö 3.3	Antwort des FB 5 betr. Überplanung bzw. Bebauung der Nördlichen Wallhalbinsel; hier: Sachstand Neuordnung Parkflächen (Anfrage von AM Herrn Lötsch am 23.04.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Antwort des FB 5 betr. Sachstand Persil-Uhr im Dr. Zippel-Park Travemünde (Anfrage von AM Herrn Petersen am 07.05.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten der Pläne für das Projekt Kailine
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH
Ö 3.7	Anfrage von Frau Jansen betr. Sachstand Sanierung Alte Stadtschule Travemünde
Ö 4	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 – Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00498	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013	SI/2013/250
N 11	Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013)
N 11.1	Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Gehälter in städt. Gesellschaften(Zusatzfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage von Herrn Zander betr. Ausstieg der Stadtwerke Lübeck aus der Nordland Energie GmbH
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamten- und Beschäftigtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander)			(wie Dokument)	28,9 kB

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Hauptausschuss - 14.05.2013

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