Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 69. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.02.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013	SI/2013/086	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort des Bereiches Steuern betr. Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software (Anfrage von AM Herrn Zander am 29.01.13)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage von AM Peter Reinhardt zum Hauptausschuss am 26.02.2013 betr. Personalie Stadtwerke	VO/2013/00315	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von Frau Kaske betr. Wiederbesetzung der Planstelle beim Seniorenbeirat der HL
Ö 3.4	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sporthallenplanung TSV Travemünde
Ö 3.5	Anfrage von Frau Kaske betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung im Bereich Karlshof
Ö 3.6	Anfrage von Herrn Petersen betr. Ablauf der Diskussion zum Grünstrand in der Einwohnerversammlung
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung	VO/2013/00100	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00139	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Umschuldung	VO/2013/00174	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept(Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) - (zurückgestellt am 29.01.13))	VO/2012/00062	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00013	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00041	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013	VO/2012/00048	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015	VO/2013/00095	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013	VO/2013/00141	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00142	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.".	VO/2013/00196	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat	VO/2013/00260	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Verschiedenes(Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1	Herr Senator Boden betr. Sachstand Brücke Reecke
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013	SI/2013/086
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Antwort des FB 5 betr. Werbeverträge mit der Wall-AG; hier: Zahlungen (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 29.01.13)
N 10.2	Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Aqua Top-Grundstück
N 10.3	Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Wanderweg Brodten
N 10.4	Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer
N 11	Berichte
N 11.1	Quartalsbericht IV/2012 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (inkl. Austauschblätter vom 19.02.2013)
N 11.2	Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt
N 12.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße
N 12.3	Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH
N 12.4	Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke
N 13	Verschiedenes
Ö 14	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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