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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2020/09334

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Travenetz GmbH dem Verein „Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)“ beitritt.
 

 

 

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Die Travenetz GmbH möchte dem Verein „Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)“ beitreten.

Über den Beitritt zu einem Verein entscheidet nach § 28 Nr. 18 a der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein die Bürgerschaft.

Der Beitritt zu einem Verein kann unter der Maßgabe, dass die Voraussetzungen der  §§ 102 und 105 der Gemeindeordnung eingehalten sind, erfolgen. Die umfassende Prüfung ist der Aufsichtsratsvorlage zu entnehmen.

Der Aufsichtsrat hat die Beschlussfassung in seiner Sitzung am 04.09.2020 empfohlen.
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

2.020 Fachbereichscontrolling 2

Zustimmend

1.300 Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

Aufsichtsrat TraveNetz GmbH

Beschlussempfehlung

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendlich sind nicht von der Maßnahme betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

Die Auswirkungen sind in der Vorlage dargestellt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

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Anlagen

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