ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2018/06644

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 wird beschlossen.

 

 

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Siehe Anlage 1.

 

 

 

 

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

Keine rechtl. Bedenken

Anmerkungen eingearbeitet

Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

 

1.300 – Recht

1.201 – Haushalt und Steuerung

3.030 – Fachbereichscontrolling

1.203 – Beteiligungscontrolling

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 4)

 

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