Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06119
Grunddaten
- Betreff:
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Die Unabhängigen: Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit (2013-2018), die noch nicht umgesetzt wurden.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jun 14, 2018
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Fraktionen eine Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit, die noch nicht umgesetzt wurden, vorzulegen. Darin ist kurz darzulegen, wann die Umsetzung des Beschlusses erfolgen soll bzw. aus welchen Gründen von einer Umsetzung des Beschlusses abgesehen werden sollte.
Die Zusammensetzung der Bürgerschaft hat sich grundlegend verändert. 25 Mitglieder der
Bürgerschaft waren in der vergangenen Wahlzeit nicht in diesem Amt. Damit die Arbeitsfähigkeit der Bürgerschaft optimiert wird, und Beschlussfassungen nicht wiederholt vorgebracht werden, ist es wichtig, den neuen Mitgliedern eine Übersicht der in Arbeit befindlichen Beschlussfassungen der Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.
