24.02.2026 - 5.1 Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtun...

Die Beratung erfolgt gemeinsam mit TOP 5.1.1, 5.1.2, 5.1.3 und 5.1.4.

Wortmeldungen: AM Müller-Lornsen, Herr Wadehn, AM Schulte-Ostermann, AM Fürter, Bürgermeister Lindenau, AM Akyurt, AM Dr. Flasbarth, AM Siegenbrink, AM Lötsch, AM Prüß.

AM Fürter schlägt vor, die Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiter zu geben und begründet dies.

AM Schulte-Ostermann beantragt zur Geschäftsordnung die Schließung der Redeliste, auf der sich laut dem Vorsitzenden noch AM Lötsch, AM Fürter und AM Dr. Flasbarth befinden würden.

Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen:

14 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung

Danach sprechen die sich noch auf der Redeliste befindlichen Personen.

Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe ohne Votum abstimmen:

9 Ja-Stimmen / 5 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung
 

Beschlussempfehlung:

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.