24.07.2025 - 9.1 AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der s...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 9.1 und TOP 9.2 beschlossen.

Hierzu sprechen BM Akyurt, BM Dr. Flasbarth, BM Voht beantragt die punktweise Abstimmung von TOP 9.1.3. Es sprechen weiterhin BM Fürter, BM Prüß BM Müller, Herr Böhm,

BM Dr, Flasbarth, BM Lötsch, BM Petereit, BM Müller erneut.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Voht auf punktweise Abstimmung abstimmen.

                         Die Bürgerschaft stimmt der punktweisen

Abstimmung von TOP 9.1.3 mehrheitlich zu.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag zu TOP 9.1.3 punktweise abstimmen (s. direkt unter TOP 9.1.3).

Hiernach lässt der Vorsitzende über die Beschlussvorlage zu TOP 9.1 in der durch TOP 9.1.3 geänderten Fassung abstimmen.

Die Tagesordnungspunkte TOP 9.1.1 und 9.1.2 nimmt die Bürgerschaft zur Kenntnis.

Hiernach lässt der Vorsitzende über die Vorlage zu TOP 9.2 abstimmen. TOP 9.2.1 und TOP 9.2.2 nimmt die Bürgerschaft zur Kenntnis.
 

Beschluss in der durch TOP 9.1.3 geänderten Fassung (s. hierzu direkt unter TOP 9.1.3)

In der Anlage „Fortschreibung Vorlage final“ wurde aufgrund der Beratung im Hauptausschuss vom 24.06.2025 auf Seite 11 Änderungen vorgenommen. Des Weiteren wurden redaktionelle Änderungen auf den Seiten 6,7,8 und 9 vorgenommen. Diese sind dort rot markiert.

Die Bürgerschaft nimmt die Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE) und das damit verbundene Gesamtfinanzierungskonzept (Anlage Bericht nebst Anlagen) zustimmend zur Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.