18.02.2025 - 6.1 AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Abschließende Überweisung.
- Datum:
- Di., 18.02.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
AM Stappen erläutert den Antrag. Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.
Die Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
AM Kleinert war während der Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss:
Der Masterplan Klimaschutz wird vorerst bis zum Jahr 2030 ausgesetzt.
Laufende Maßnahmen werden abgeschlossen, nicht gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen ausgesetzt bzw. gestrichen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung lehnt mehrheitlich den Antrag ab.
