26.09.2024 - 9.9 Austauschvorlage: Entwurf einer Satzung der Han...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 10:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Lötsch beantragt die Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.
Senatorin Hagen erklärt, dass nunmehr eine Austauschvorlage vorliegen würde, die so abgestimmt werden könne.
Beschluss:
Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Frau Blankenburg stimmt nicht mit ab.
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55 kB
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