18.03.2024 - 5.4 Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zu...

Zu diesem TOP reden Herr Schulz vom Naturschutzbeirat, AM Mählenhoff, AM Mauritz, Herr Weiß, Herr Ingwersen, dem das Rederecht vom Bauausschuss eingeräumt wurde, erneut Herr Weiß, Senatorin Hagen und AM Brock.

Bericht:

In den vergangenen Monaten sind vermehrt Anfragen von Projektentwicklungsgesellschaften bei der Verwaltung eingegangen, die im Lübecker Stadtgebiet großflächige PV-Anlagen im baulichen Außenbereich errichten möchten. Der Bericht soll die planerischen Möglichkeiten, aber auch die Restriktionen bei der Ansiedlung derartiger Anlagen beleuchten. Angesichts der sich stetig wandelnden Rechtsnormen im Bereich der Erneuerbaren Energien stellt dieser Bericht kein Konzept dar, sondern soll der Politik einen Überblick verschaffen, wo die Hansestadt Lübeck beim wichtigen Thema Solarenergie derzeit steht.

Anfragen des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige –Volt Partei) in der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.02.2024 (VO/2024/13005)

1. „Wird für die Hansestadt Lübeck ein Rahmenkonzept für Solarenergie-Freiflächenanlagen nach den Vorgaben des Landes Schleswig-Holstein erarbeitet?
2. Nach welchen Kriterien sind Grundlage für Prioritätensetzungen zur Einleitung notwendiger Bauleitpläne
3. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen werden insgesamt für das Stadtgebiet?
4. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen sind als sogenannte privilegierte Vorhaben nach § 35 BauGB entlang der Autobahnen und zweigleisigen Schienenwege genehmigungsfähig?
5. Welche Flächengrößen sollen darüber hinaus im Rahmen der Bauleitplanung als Solarenergie-Freiflächenanlagen überplant werden?“