10.08.2023 - 5.1 Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachstän...

AM Fürter erläutert seinen Antrag und bittet um eine mündliche Berichterstattung bzw. Präsentation der Verwaltung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 29.08.2023 und nicht wie im Antrag vorgesehen zur heutigen Sitzung.

Herr Bürgermeister Lindenau weist darauf hin, dass aufgrund der Urlaubszeit eine vollumfängliche Beantwortung zur nächsten Sitzung nicht zugesagt werden könne.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag in bezüglich der Datums geänderter Fassung abstimmen:
 

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, in der Sitzung des Hauptausschusses am 29.08.2023 zum Stand folgender größerer Bauvorhaben zu berichten:

a)      Neuaufstellung Senioreneinrichtungen (Bürgerschaftsbeschluss vom 22.11.2022, VO/2022/11544)

b)      Brandschutzmaßnahmen Heiligen-Geist-Hospital

c)      Masterplan Umweltbildungszentrum (Bürgerschaftsbeschluss vom 31.03.2022, VO/2021/10699)

d)      Umbau des Gebäudes Karstadt Haus B für den Schulbetrieb

e)      Neubau eines Verwaltungszentrums (Bürgerschaftsbeschluss vom 23.05.2019)

f)        Sanierung der Altstadtbrücken

g)      Sanierung Breite Straße / Mengstraße

h)      Bau einer Multifunktionshalle in der Nähe zur Musik- und Kongresshalle

i)        Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept

j)        Bau eines Systemparkhauses auf der mittleren Wallhalbinsel (Beschluss Bauausschuss vom 06.09.2021, VO/2021/10303)

Der Bürgermeister soll im Rahmen seines Berichts für die vorgenannten Projekte eine aktualisierte Zeitschiene der Realisierung vorstellen, auf Auswirkungen des Anstiegs von Bau-  und Kreditkosten eingehen, sowie aufzeigen, welche Möglichkeiten zur Kostendämpfung

und Beschleunigung bestehen.