02.03.2023 - 6.1 Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bed...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 02.03.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.041 - Fachbereichsdienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zwei stimmberechtigte Ausschussmitglieder verlassen die Sitzung des Jugendhilfeausschusses.
Frau Schütt stellt anhand einer Power-Point-Präsentation (als Anlage beigefügt) die Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung vor.
Frau Friede und Herr Kerlin wünschen sich mehr Betreuung in den Randzeiten.
Auf Nachfrage von Herr Kerlin und Frau Friede zur Versorgungsquote, Finanzierung und der unterjährigen Aufnahme von Kindern, antworten Frau Frank und Herr Puhle.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
Beschluss:
Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S.11) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Ordnung für die Haushaltsjahre 2023 ff.
2. Da 2023 keine Mehraufwendungen entstehen, muss für das Haushaltsjahr 2023 keine haushaltsmäßige Ordnung hergestellt werden.
3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Haushaltsjahre 2024 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 hergestellt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 11 | |
Nein-Stimmen | 0 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
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