07.02.2023 - 5.4 Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"

AM Lötsch teilt mit, dass durch den Bauausschuss folgende Ergänzung beschlossen worden sei:

„5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten.“

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage in der ergänzten Fassung des Bauausschusses abstimmen.
 

Beschluss:

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

Ergänzte Fassung:

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten