14.09.2022 - 6.1 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung F...

Herr Lötsch beantragt, den TOP ohne Votum zur Haushaltsdebatte der Bürgerschaft zurückzugeben.

Herr Ramcke fragt, ob die anderen Fraktionen inhaltliche Bedenken hätten.

Herr Lötsch erklärt, dass die CDU das Thema intern am Wochenende behandeln wolle, daher könne er noch keine Auskunft dazu geben,

Herr Mauritz betritt wieder den Sitzungsraum.

Herr Frings sagt, dass die Kosten für die Vorplanung sehr hoch gewesen seien und es bereits ein System gegeben habe, daher sei es vielleicht sinnvoller erst einen Partner zu suchen, bevor die Planung abgeschlossen sei, aber keine das Verleihsystem betreiben wolle.

Frau Hagen erläutert, dass die Vorlage zusammen mit dem Stadtverkehr erstellt worden sei, und man zuversichtlich sei, Partner finden zu können. Die Frage, die für sie noch offen sei, seien die nicht unerheblichen Betriebskosten.

Herr Pluschkell führt aus, dass die Verwaltung die Politik aufgefordert habe, eine Haltung zu dem Thema anzunehmen. Die SPD sehe das durchaus positiv, die Bedenken der CDU würden aber auch diskutiert werden. Die SPD sei aber der Meinung, dass die Interessen einiger Fahrradanbieter nicht dazu führen dürften, dass kein Gesamtkonzept zustande komme.

Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben, einstimmig zu.