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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.13

Sitzung:: 68. Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.08.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/11387 DRINGLICHKEITSVORLAGE! Zur Einhaltung des Abgabetermins am 26.08.2022 beim Oberverwaltungsgericht ist diese Dringlichkeitsvorlage erforderlich. Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2022 bis 14.12.2027)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 1.102 - Zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Der in der Anlage 1 aufgeführten Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2022 bis 14.12.2027) wird zugestimmt.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	20220822_Vorschlagsliste-Vorlage-ehrenamtliche-Richterinnen			(wie Dokument)	223,7 kB

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23.08.2022 - 5.13 DRINGLICHKEITSVORLAGE! Vorschlagsliste für die...

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