14.02.2022 - 7.4 Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Vollständiger W...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Datum:
- Mo., 14.02.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung unter TOP 5.2..
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gebührenordnung für die Lübecker Wochenmärkte dahingehend zu ändern, dass die Marktgebühren für die Wochenmarkthändler mit Ausnahme der direkten Kosten wie z.B. für Wasser, Strom, etc. ersatzlos entfallen und im Gegenzug den Händlern die Marktverwaltung unter bestimmten Auflagen in Eigenregie übertragen wird.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
beschließt einstimmig, den Antrag
ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.
(14 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | X |
