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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.15

Sitzung:: Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2021/10301 Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 1.203 - Beteiligungscontrolling

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung. BM Mauritz ist wieder anwesend.

Beschluss:

Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1_ Begründung der Vorlage			(wie Dokument)	274,8 kB
2	Anlage 2 Neufassung Betriebssatzung KBT			(wie Dokument)	314,8 kB
3	Anlage 3 Neufassung Betriebssatzung EBL			(wie Dokument)	371,1 kB
4	Anlage 4 Neufassung Betriebssatzung LSB			(wie Dokument)	432,4 kB
5	Anlage 5 Synopse KBT			(wie Dokument)	479 kB
6	Anlage 6 Synopse EBL			(wie Dokument)	501,3 kB
7	Anlage 7 Synopse LSB			(wie Dokument)	549,8 kB

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