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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.1

Sitzung:: 26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 13.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:35

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2021/10301 Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 1.203 - Beteiligungscontrolling

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Es gibt keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1_ Begründung der Vorlage			(wie Dokument)	274,8 kB
2	Anlage 2 Neufassung Betriebssatzung KBT			(wie Dokument)	314,8 kB
3	Anlage 3 Neufassung Betriebssatzung EBL			(wie Dokument)	371,1 kB
4	Anlage 4 Neufassung Betriebssatzung LSB			(wie Dokument)	432,4 kB
5	Anlage 5 Synopse KBT			(wie Dokument)	479 kB
6	Anlage 6 Synopse EBL			(wie Dokument)	501,3 kB
7	Anlage 7 Synopse LSB			(wie Dokument)	549,8 kB

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