29.06.2020 - 6.2 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Rad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 29.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Flasbarth möchte wissen, was bei dem Neu- bzw. Umbau von Radwegen für 2020 / 2021 im Haushalt geplant sei und was notwendigerweise durchgeführt werden müsse.
Frau Hagen erläutert, dass 2 Mio. Euro in die investiven Haushaltsplanungen mit einfließen werden und es ggf. noch zusätzlich Fördermittel geben könne. Hinzu käme noch ein Anteil für konsumtive Maßnahmen.
Herr Lötsch beantragt für die CDU-Fraktion, diesen Antrag zu vertagen und bei der Diskussion zum Haushalt 2021 wieder aufzurufen.
Frau Wulf-Wichmann möchte wissen, ob es auch geplante Gelder für die Fußwege gebe.
Frau Hagen führt aus, dass dies der Fall sei, da die Verwaltung Geh- und Radwege gemeinsam betrachte. Gehwege seien ja auch Radwege für Kinder bis zu einem bestimmt Alter.
Frau Wulf-Wichmann bittet darum, die Gehwege separat aufzuführen.
Der Vorsitzende lässt über seinen Vertagungsantrag abstimmen.
