28.05.2020 - 10.12 FDP - Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemiti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12
- Zusätze:
- Lag bereits vor.Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE schließen sich dem Antrag an, ebenso die Fraktion Freie Wähler + GAL.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler + GAL schließen sich dem Antrag an.
BM Petereit beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege.
Es sprechen weiterhin BM Rathcke, BM Möller, BM Friemer, BM Duggen, BM Zunft, BM Petereit. BM Petereit zieht den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss zurück und beantragt, den Beschlusstext des Antrags im ersten Satz wie folgt zu ändern:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, einen Aktionsplan zu erstellen….
Es sprechen weiterhin Senatorin Weiher, Stadtpräsidentin Schopenhauer, BM Möller erneut, BM Zunft, BM Steffen
Der Vorsitzende lässt über den Antrag in geänderter Fassung abstimmen.
Beschluss in geänderter Fassung:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, einen Aktionsplan zu erstellen,, mit dem Antisemitismus in Lübeck in all seinen Erscheinungsformen noch entschiedener bekämpft werden kann. Entsprechende Maßnahmen sind bei den anstehenden Haushaltsberatungen und im angekündigten Museumsentwicklungsplan zu berücksichtigen.
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Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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BM Ramcke verlässt die Sitzung um 21.20 Uhr
