28.05.2020 - 9.6 Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbri...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
