ALLRIS - Auszug

18.05.2020 - 3.2 Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Schröder erläutert, dass das in 2019 vorgestellt Untersuchungsgebiet in Abstimmung mit dem Fördermittelgeber erweitert worden sei, was wiederum eine erneute Zustimmung der Bürgerschaft nach sich ziehe.

 

Frau Haltern möchte wissen, ob die Verwaltung personell so aufgestellt sei und es schaffen könne, die Ausschreibung für die Vorbereitenden Untersuchungen auch durchzuführen.

Herr Schröder bestätigt ihr dies.

Frau Haltern fragt an, ob, da die beschlossenen Ausschreibungen nicht stattgefunden haben, die Verwaltung selbst in der Lage sei, die vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen.

(Änderung gemäß Bauausschusssitzung vom 15.06.2020)

 

Herr Lötsch möchte in diesem Zusammenhang wissen, wie der Sachstand beim ehemaligen Schlachthofgelände sei.

Herr Schröder führt aus, dass die Verwaltung weiterhin im Gespräch mit dem Investor sei und, sobald von dort die erforderliche Zuarbeit für die Auslobung des Wettbewerbs vorläge, dies auch im Bauausschuss vorgestellt werde.

 

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Beschluss:

 

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ werden vorbereitende Untersuchungen nach BauGB für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck für den in der Anlage in Zeichnung dargestellten Geltungsbereich eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss ist gemäß § 141 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

 

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Anlagen zur Vorlage

 

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