28.01.2020 - 3.9 Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Prieur...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Senator Schindler bestätigt auf Nachfrage von Herrn Prieur, dass die Belegungsrechte der Stadt bei den geplanten Sozialwohnungen noch existent seien.
Für eine weitere Nachfrage von Herrn Prieur , weshalb die Einleitung eines B-Planverfahren ohne vorherige Aufstellung eines Aufstellungsbeschlusses erfolgt sei, sagt Frau Senatorin Hagen eine Beantwortung nach Klärung zu.
Herr Prieur bittet um einen Aufstellungsbeschluss in jedem Verfahren.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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