10.12.2019 - 4.1 Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von Herrn Rathcke betreffend die Richtigkeit der Vorfinanzierung der Kosten mit anschließender Rückerstattung von 50% durch die DB Netz AG, teilt Herr Kaschel mit, dass es sich hierbei um ein Vorgehen gemäß vertraglicher Vereinbarung zwischen den beiden Eigentümern der Gleise – Hansestadt Lübeck und DB Netz AG – handle. Die Zinslast sei Gegenstand der Rückerstattung.
Bis wann die von der Hansestadt Lübeck verauslagten Kosten durch die DB Netz AG zu erstatten seien, wird Herr Kaschle nach Recherche beantworten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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