17.11.2016 - 5.3 Wirtschaftsplan der EBL 2017

Herr Rohlf fragt, welche Investitionen im Bereich EDV geplant seien. Herr Dr. Verwey teilt mit, dass der Investitionsplan bereits in der letzten Sitzung des Werkausschusses behandelt wurde. Die Antwort wird nachgereicht.

Herr Freitag fragt, ob die Hochrechnung 2016 mitaufgenommen werden könne? Hierzu antwortet Herr Dr. Verwey: auf Unternehmensebene grundsätzlich ja, aber nicht auf Spartenebene.

Des Weiteren fragt Herr Freitag, warum im Plan 2017 17 Beamtenstellen aufgeführt sind – aber nur 12 Beamtenstellen besetzt sind. Herr Dr. Verwey teilt mit, dass nur 12 Beamtenstellen besetzt sind – 5 Angestellte werden nach Tarif bezahlt. Die Beamtenstellen sind Aufstiegsstellen. Der Vorsitzende hinterfragt, ob die Angestellten hoheitliche Tätigkeiten ausüben. Dies wird teilweise durch Herrn Dr. Verwey bejaht.

Herr Büttner hinterfragt die Investitionen der MBA (2,5 Mio.). Herr Dr. Verwey nennt dafür konkrete Beispiele.

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
   1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf95.202.180 EUR

die Aufwendungen auf84.842.568 EUR

das Jahresergebnis auf10.359.612 EUR

1.2  im Vermögensplandie Einnahmen auf50.528.000 EUR

die Ausgaben auf50.528.000 EUR

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßahmen auf21.224.965 EUR

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  9.900.000 EUR

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf10.000.000 EUR

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2017 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft bei 1 Enthaltung, entsprechend der Vorlage zu beschließen.