11.01.2016 - 4.1 Quartalsbericht III/2015 der Gesellschaften und...

Eine Frage von Herrn Alam zum Inhalt des Quartalsberichtes beantwortet Herr Kirchhoff. Der Inhalt ist durch die Eigenbetriebsverordnung (EigVO) geregelt. Es handelt sich hierbei nicht um einen Soll/Ist-Vergleich.

Herr Scholz erkundigt sich nach einer möglichen Betroffenheit des KBT im Hinblick auf den aktuellen Rechtsstreit zur EU-Förderung aus Glücksburg. Herr Kirchhoff informiert, dass der KBT als zu 100% städtischer Eigenbetrieb ohne eigene Rechtsfähigkeit nicht betroffen ist. Herr Senator Schindler ergänzt, dass die Thematik eher die städtischen Gesellschaften LTM GmbH und Wifö GmbH betrifft. Die Situation ist bei beiden Gesellschaften aber bereits vor einiger Zeit umfangreich geprüft und abgesichert worden.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.